Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

(in der Folge kurz AGB) der Firma A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG, Idolsberg 36, 3544 Idolsberg

I. Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, kurz AGB, gelten für alle Verträge, die wir als Unternehmer unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie z.B. Telefon, Brief, Fax, E-Mail oder Webformular mit Verbrauchern (im Folgenden kurz „Kunden“ genannt) schließen.

Sämtliche Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Anderslautende und entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit ausdrücklich widersprochen und besitzen daher keine Gültigkeit.

Die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG schließt Verträge nur zu den nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, kurz AGB, der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG ab und besteht kein Konsens, von den Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, kurz AGB, der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG abweichende Geschäftsbedingungen als rechtswirksam festzulegen.

Der Kunde erklärt seine vorbehaltlose Zustimmung zu diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, kurz AGB, der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG auch dadurch, dass er die Leistungen sowie Angebote der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG zulässt und diese annimmt.

Abreden und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und müssen von der Geschäftsführung genehmigt werden, ansonsten gelten diese nicht. Auch Zusagen oder Mitteilungen von Mitarbeitern der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG erlangen nur Rechtswirksamkeit, wenn sie von der Geschäftsführung in schriftlicher Form genehmigt werden. Die Mitarbeiter der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG sind ansonsten nicht befugt, verbindliche Zusagen und Abreden in rechtswirksamer Form für die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG zu treffen.

Die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG liefert die Ware in handelsüblicher Beschaffenheit. Der Inhalt der von der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG zur Verfügung gestellten Produktbeschreibungen und –angaben wird nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, es wurde darauf ausdrücklich Bezug genommen. Ins besonders stellen Produktbeschreibungen und –angaben keine Garantiezusage dar, sofern Gegenteiliges nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.

II.Angebote, Kostenvoranschläge

Angebote seitens der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG erfolgen stets freibleibend, Kostenvoranschläge sind mangels anderer schriftlicher Vereinbarung unverbindlich und entgeltlich.

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar.
Durch Anklicken des Buttons “Kostenpflichtig bestellen” geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisiertes E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

III.Preise

Sofern im Auftrag nichts anderes vereinbart, werden die zur Zeit der Durchführung des Auftrages jeweils gültigen Preise berechnet, wobei Preisänderungen stets vorbehalten sind.

Alle Preise sind einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet (Bruttopreise).

Soweit die Berechnung des Preises auf der Grundlage des Gewichtes oder einer sonstigen Größe erfolgt, gilt die vor Lieferabgang in den Lieferpapieren der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG festgestellte Einheit als maßgeblich.

Transportkosten sind im Preis nicht enthalten, es gelten die jeweils angemessenen Versandspesen. Soweit nicht anderes schriftlich vereinbart ist, versendet die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG die Ware auf Gefahr des Käufers, wobei Versandart, Versandweg und Frachtführer von der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG bestimmt werden. Die jeweils aktuellen Versandkosten sind auf der Website A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG unter
Liefer- und Versandkosten ersichtlich.

Die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG ist zudem berechtigt, die anfallenden Verpackungskosten sowie Bearbeitungsspesen zusätzlich angemessen in Rechnung zu stellen, wobei die jeweiligen Verrechnungssätze auf der Website der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG anzuführen sind.

Sollten sich die Lohnkosten bzw. Produktionskosten zwischen Vertragsabschluss und Lieferung aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschlüsse sowie aufgrund produktionstechnisch bedingter Mehrkosten verändern oder sollten sich andere, für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten, wie jene für Material, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. verändern, so ist die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen.

IV. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen

Der Kunde verpflichtet sich, bei Bestellung der Waren von der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG diese sofort bei Bestellung zu bezahlen. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsmitteln wählen: Vorauskassa/Überweisung, SOFORT Überweisung,PayPal ,EPS, Kreditkarte Mastercard oder Visa. Die bestellte Ware wird erst bei Erlangen der Zahlung von der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG bearbeitet und versendet. Bei Kreditkartenzahlung erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung.
Der Rechnungsversand erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege an die uns bekannt gegebene Email-Adresse.

Maßgeblich für die fristgerechte Zahlung ist das Datum des Erlangens bzw. der Verfügbarkeit bei der  A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG.

Die Einhaltung der Zahlung bei Fälligkeit stellt eine wesentliche Bedingung für die weitere Leistungserbringung bzw. Vertragserfüllung durch die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG dar, bei Zahlungsverzug durch den Kunden ist die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG berechtigt, die laufenden Arbeiten sofort einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten, alle damit im Zusammenhang stehenden Kosten samt einem allfälligen Gewinnendgang sowie samt aller Vorlaufs-, Bereithaltungs- und Planungskosten hat der Kunde zu tragen.

Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde zudem verpflichtet, der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG auch die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen vor-prozessualen Kosten zu ersetzen, wie insbesondere Mahnspesen, Kosten einschreitender Inkassobüros sowie, tarifmäßige Kosten eingeschalteter Rechtsanwälte der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG.

V. Eigentumsvorbehalt und verlängerter Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen (Kapital, Zinsen, Spesen und Kosten) Eigentum der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG.

Der Eigentumsvorbehalt kann – mit oder ohne Rücktritt vom Vertrag – hinsichtlich der gesamten Lieferung und Leistung geltend gemacht werden.

Bei Verbindung, Vermischung oder Weiterveräußerung oder sonstiger Weiterverarbeitung tritt der Kunde den – auch aliquoten – Kaufpreis aus Sicherheit an die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG ab. Bei Weitergabe gegen Bezahlung übereignet der Kunde der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG den vom zukünftigen Käufer zu empfangenden Preis im Wege des Besitzkonstituts.

Der Kunde hat der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG jede von dritter Seite erfolgte oder drohende Pfändung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Lieferung oder Leistung sofort mittels eingeschriebenen Briefes anzuzeigen und haftet für alle Unkosten, welche die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG zur Abwendung einer solchen Pfändung aufwenden muss.

Bei Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung der von der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG getätigten Lieferungen und Leistungen mit anderen Sachen, erwirbt die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG Miteigentum an der neuen Sache und zwar im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsleistung der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG zum Wert der neuen Sache zum Zeitpunkt der Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung.

Für den Fall jeglicher Weiterveräußerung der Lieferung oder Leistung der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG durch den Kunden – sei es auch in verarbeiteter Form – tritt der Kunde schon jetzt seine sämtlichen Forderungen und Ansprüche gegen Dritte, soweit diese durch Weiterveräußerung oder sonstige Erlösansprüche inkl. Versicherungsleistungen entstehen, bis zur Erfüllung aller Ansprüche der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG an die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG aus Sicherheit ab, wobei diese Abtretung seitens der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG angenommen wird. Der Kunde ist verpflichtet, den Dritten hierüber in Kenntnis zu setzen.

Jegliche Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware bzw. der abgetretenen Forderung durch den Kunden ist unzulässig.

Wird die Ware von der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG aufgrund des Eigentumsvorbehaltes zurückgenommen, so liegt nur dann ein Rücktritt vor, wenn dies von der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG ausdrücklich erklärt wird.

VI. Gewährleistung

Die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG leistet Gewähr für Mängel, welche bei der Übergabe vorhanden sind, dies wird bis zum Beweis des Gegenteils vermutet, wenn der Mangel innerhalb von sechs Monaten nach der Übergabe hervorkommt.

Den Kunden trifft die Pflicht zur unverzüglichen Mängelrüge, welche der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG spätestens innerhalb von 14 Tagen ab erfolgter Übergabe in schriftlicher Form zugegangen sein muss, widrigenfalls die Ware als mangelfrei gilt.

Versteckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort entdeckt werden können, sind vom Kunden unverzüglich, jedenfalls aber binnen 14 Tagen nach Entdeckung in schriftlicher Form konkret und detailliert zu rügen, ansonsten auch diesbezüglich jeglicher Gewährleistungsanspruch entfällt, jegliche Gewährleistung endet jedenfalls mit Ablauf der gesetzlichen Frist.

Unerhebliche Minderungen des Wertes oder der Tauglichkeit der Lieferung begründen keinen Mangel, aus welchem Rechte abgeleitet werden können.

Für den Fall des Vorliegens von Mängeln kann der Kunde nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen, die Verbesserung oder der Austausch der Sache ist von A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG in angemessener Frist zu erbringen.

Der Kunde kann zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen, wegen des Mangels selbst kann der Kunde auch als Schadenersatz zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch verlangen.

Die Gewährleistungsverpflichtung erstreckt sich jedoch nicht auf Mängel, die erst nach der Übergabe entstanden sind, auch tritt die Mängelvermutung nicht ein, wenn sie mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar ist, sohin typischerweise anzunehmen ist, dass er nicht bereits bei der Übergabe der Sache vorhanden war.

Die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG trägt weiters keine Gewähr für Mängel und Schäden, welche beim Vertragspartner insbesondere durch natürliche Abnützung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung, Temperatur- und Witterungseinflüsse oder durch unsachgemäße Behandlung, Verunreinigung, Verwendung falschen Zubehörs oder ungewöhnliche Ereignisse entstanden sind.

Bei allfälligen Mängeln gelten jedenfalls die gewährleistungsrechtlichen Vereinbarungen, wonach der Kunde zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen kann, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG, verglichen mit anderen Abhilfen, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre.

Die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG behält sich auch eine Einstellung des Betriebes jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.

VII. Produkthaftung

Produkthaftungsmäßig gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Ist die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG verpflichtet, nach dem Produkthaftungsgesetz dem Kunden den Hersteller, Importeur oder denjenigen zu nennen, der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG das Produkt geliefert hat, wird die dazu angemessene Frist einvernehmlich mit mindestens acht Wochen bestimmt.

VIII. Mängel in der Leistungserbringung

Bei unvollständigen Lieferungen, Fehllieferungen, oder im Fall einer sonstigen Pflichtverletzung (Nebenpflicht), welche die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG zu vertreten hat, ist der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG eine angemessene, mindestens 3-wöchige Frist zur Erbringung der geschuldeten Leistung zu gewähren.

Mehr- oder Minderlieferungen bzw. Mehr- oder Mindergewichte in handelsüblichen Toleranzen sind unerheblich und stellen keinen Mangel dar, welcher zur Beanstandung berechtigt.

IX. Haftung und Schadenersatz

Die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG haftet nur für jene Schäden, dies im Übrigen auch für den vorvertraglichen Bereich und für sämtliche Warn- und Hinweispflichten, soweit diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kausal beruhen, eine Haftung für Schäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit gilt als ausgeschlossen.

Jeglicher Schadenersatz gilt zudem betragsmäßig eingeschränkt, wobei die höchstmögliche Schadenersatzsumme jedenfalls mit dem fünffachen Rechnungswert beschränkt ist.

Eine Haftung für Mangelfolgekosten, Verzugskosten bzw. Verzugsschäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn, immaterielle Schäden und mittelbare Schäden gilt als ausgeschlossen.

Wegen eines Mangels selbst kann der Kunde auch als Schadenersatz zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch verlangen.

Der Kunde kann jedoch den ziffernmäßig beschränkten Geldersatz verlangen, wenn sowohl die Verbesserung als auch der Austausch unmöglich ist oder für die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Dasselbe gilt, wenn die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG die Verbesserung oder den Austausch ernstlich verweigert oder nicht in angemessener Frist vornimmt.

Sollten sonstige Schadenersatzforderungen aus anderen Bestimmungen und Rechtsgrundlagen abgeleitet werden, gilt jedenfalls ein vollständiger Haftungsausschluss als festgelegt und zeichnet der Kunde die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG haftungsmäßig völlig frei, es gilt auch jegliche Haftung für Mangelfolgekosten, Verzugskosten bzw. Verzugsschäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn, immaterielle Schäden und mittelbare Schäden als ausgeschlossen.

Für Verbraucher im Sinne des KSchG gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

X. Liefertermine

Liefertermine können im Übrigen nur dann eingehalten werden, sofern der Kunde alle notwendigen Vorarbeiten leistet sowie die Grundvoraussetzungen selbst schafft, der Kunde hat zudem seiner Mitwirkungspflicht im erforderlichen Umfang nachzukommen.

Lieferverzögerungen oder Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen oder nachträglich zur Verfügung gestellter Unterlagen entstehen, sind von A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG führen, daraus resultierende Mehrkosten sind vom Kunden selbst zu tragen.

A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG haftet nicht für Auslieferungsverzögerungen, welche durch Vorlieferanten, Hersteller oder Transporteure bedingt sind, weiters nicht für jene Fälle, welche auf höhere Gewalt oder auf sonstige nicht von der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG beeinflussbare Umstände zurückzuführen sind, was auch für behördliche Verfügungen, Streiks, Krankenstände und Betriebsausfälle sowie für sämtliche Fälle von vis maior gilt.

Wird ein als verbindlich bestätigter Liefertermin aus von der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG zu vertretenden Gründen überschritten, so ist der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG eine angemessene, mindestens 3-wöchige, Nachfrist zur Erbringung der Leistung zu gewähren.

Sollte der Kunde nach ungenütztem Verstreichen der Nachfrist von seinem Recht auf Vertragsrücktritt Gebrauch machen wollen oder Schadenersatz statt Leistung begehren, so ist der Kunde verpflichtet, dies der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG unter Setzung einer weiteren angemessenen Nachfrist zur Leistungserbringung von mindestens 14 Tagen schriftlich anzuzeigen.

Für Verbraucher im Sinne des KSchG gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

XI. Vertragsrücktritt

Rücktrittsbelehrung

Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß §§ 5e ff Konsumentenschutzgesetz (KSchG):

1. Rücktrittsrecht und Rücktrittfrist:

1.1 Der Verbraucher im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), somit eine Person, für die das Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag. oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zurücktreten.

1.2 Die Rücktrittfrist beträgt 14 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag gezählt wird. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

1.3 Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen.

1.4 Für den Fall, dass der Unternehmer seinen Informationspflichten nach dem KSchG nicht nachkommt, verlängert sich die Rücktrittfrist auf drei Monate.

1.5 Der Rücktritt ist schriftlich (Brief, E-Mail, Telefax) zu richten an:

A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG
Dinstlstraße 5/2
3500 Krems an der Donau
UID: ATU76056839
Firmenbuchnummer: FN 536784 p
Firmenbuchgericht: Magistrat Krems
Telefon: +43 1 366 366 366
E-mail: info@amida-shiatsu.at

1.6 Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird, Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, abhängt, Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

2. Rücktrittfolgen und Kostentragung:

2.1 Macht der Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, sind die bereits empfangenen Leistungen Zug um Zug zurückzustellen.

2.2 Der Unternehmer hat die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.

2.3 Der Verbraucher hat die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen, wobei die Übernahme der Leistungen in das Gewahrsam des Verbrauchers für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen ist.
Die Originalverpackung muss unbeschädigt bleiben, daher muss für die Rücksendung ein Überkarton verwendet werden. Bei notwendiger Neuverpackung werden 10,-€ Manipulationsspesen in Abzug gebracht.

2.4 Der Verbraucher hat nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu bezahlen.

XII.

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist 3500 Krems an der Donau.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist für beide Teile das jeweils sachlich zuständige Gericht in Bezug auf den Firmensitz der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG in 3500 Krems an der Donau (Magistrat Krems), der Kunde unterwirft sich diesem Gerichtsstand.

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht als vereinbart und unterwirft sich der Kunde dieser Rechtswahl. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse an die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist.

Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, wenn sie an die der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.

Für Verbraucher im Sinne des KSchG gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

XIII.

Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG bleiben ebenso wie Marken, Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG.

Die A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG gilt hierüber als alleiniger Urheber und verbleiben sämtliche diesbezüglichen Urheberrechte bei der A.M. Tao & Shiatsu Ausbildungen KG.

XIV. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder ungültig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der gegenständlichen Vereinbarung nicht.